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Krebsforschung in Holsterhausen
Am 27. Juli hat Matthias Hauer MdB gemeinsam mit Vertretern der Deutschen Stiftung zur Erforschung von Krebskrankheiten das Institut für Zellbiologie (IfZ) am Universitätsklinikum Essen in Holsterhausen besucht. Das IfZ betreibt Grundlagenforschung zur Vorbeugung, Diagnose und Therapie von Krebskrankheiten. „Krebsforschung gehört für mich zu den wichtigsten Forschungsfeldern überhaupt“, betont Matthias Hauer. „Auch wenn der Kampf gegen Tumorerkrankungen nur in nationalen und internationalen Netzwerken vorankommen kann, bin ich froh, dass auch Essen einen starken Beitrag dazu leistet.“ Themen des Besuchs waren aktuelle Forschungserkenntnisse, anstehende Projekte des Instituts sowie die erforderliche Forschungsförderung.
Hauer/Schrumpf: Schnelle Hilfen für Betroffene in Hochwassergebieten
Bei den Unwettern in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind zahlreiche Menschen verletzt worden und ums Leben gekommen. Auch der materielle Schaden infolge des Hochwassers ist immens. In Essen sind vor allem die südlichen Stadtteile an der Ruhr betroffen. Matthias Hauer MdB und Fabian Schrumpf MdL (beide CDU) setzen sich für schnelle Hilfen für die Menschen vor Ort ein. „Die Bilder von den überfluteten Orten sind zutiefst erschütternd. Mein Mitgefühl ist besonders bei den Familien, die einen Menschen in dieser Katastrophe verloren haben. Feuerwehr, Rettungskräfte, THW, Polizei, Bundeswehr und weitere Helfer setzen derweil alles daran, auch unter schwierigsten Bedingungen Leben zu retten und Not zu lindern. Die Menschen in den Hochwassergebieten brauchen nun schnellstmöglich und unbürokratisch finanzielle Unterstützung“, erklärt Matthias
Bundesförderung: Ab 15. Juli Mittel aus dem Programm „ZukunftsMUT“ beantragen
Die Antragsfrist für das Förderprogramm „ZukunftsMUT“ im Rahmen des Aktionsprogramms der Bundesregierung „Aufholen nach Corona“ startet am 15. Juli. Auch Essener Projekte, die sich für Kinder, Jugendliche und Familien einsetzen, können Förderungen bis zum 15. August beantragen. Darauf macht der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) aufmerksam. „Für das Aufholpaket waren Gesetzesänderungen notwendig, die wir im Bundestag beschlossen haben. Damit wollen wir Kinder, Jugendliche und Familien bei ihrer Rückkehr in den Alltag unterstützen“, erklärt der direktgewählte Bundestagsabgeordnete für den Essener Süden und Westen. Das Aktionsprogramm der Bundesregierung „Aufholen nach Corona“ stellt der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) zusätzliche 30 Millionen Euro an Programmmitteln für die Jahre 2021 und 2022 zur Verfügung. Dazu ist ein neues Förderprogramm von der DSEE
Matthias Hauer: Gastfamilien für amerikanische PPP-Stipendiaten gesucht
Nach einem schwierigen Corona-Jahr sind viele Austauschprogramme – unter neuen Bedingungen – wieder angelaufen. So auch das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) zwischen Deutschland und den USA. Ab Oktober suchen amerikanische Jugendliche in Deutschland eine Gastfamilie. Matthias Hauer MdB setzt sich dafür ein, dass dieser Austausch auch in Essen stattfindet. „Ich würde mich sehr freuen, wenn sich auch in Essen Familien bereit erklären, ab Oktober eine amerikanische Highschool-Absolventin oder einen amerikanischen Highschool-Absolventen auf Zeit aufzunehmen“, sagt Matthias Hauer MdB. Der Bundestagsabgeordnete war in den vergangenen Jahren selbst mehrfach Parlamentarischer Pate für Stipendiatinnen und Stipendiaten aus Essen, die ein Austauschjahr in den USA verbracht haben. Konkret handelt es sich um Vocational High School Absolventen – Jugendliche, die die amerikanische Highschool bereits abgeschlossen haben
Finale im Fall Wirecard
Nach knapp neun Monaten intensiver Aufklärungsarbeit hat der Wirecard-Untersuchungsausschuss an diesem Freitag sein Finale erreicht. Am Dienstag zuvor hatten die Ausschussmitglieder den Bericht über die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben (Foto). „Im Fall Wirecard haben Finanzaufsicht und Abschlussprüfer eklatant versagt“, betont Matthias Hauer. Mit dem Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG), das der Deutsche Bundestag am 20. Mai verabschiedet hat, wurden daraus gesetzgeberisch Konsequenzen gezogen. Auf Drängen der Union wurden dabei u.a. die Voraussetzungen für eine Bilanzkontrolle aus einer Hand mit klaren Kompetenzen geschaffen. Den Bericht über die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses können Sie hier einsehen.
Klimaziele neu und klarer definiert
Deutschland will bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden. Dafür hat der Bundestag am Donnerstag das Bundes-Klimaschutzgesetz geändert. Darin werden die Klimaziele neu festgelegt. Bis zum Jahr 2030 sollen die Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 um 65 Prozent (bislang 55 Prozent) reduziert werden. Für das Jahr 2040 gilt ein Einsparziel von 88 Prozent. Deutsche und europäische Klimaschutzpolitik sollen zudem enger verzahnt werden. Mit der Gesetzesänderung reagiert der Bund auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz von Ende April. „Wir sehen das Klimaschutzgesetz als eine Art Generationenvertrag“, sagt Matthias Hauer MdB. „Wir wollen erreichen, dass die Klimaschutzlasten angemessen verteilt und konkretisiert werden, damit die Klimaschutzziele erreicht werden können.“ Grünes Licht hat das Parlament in dieser Woche auch für die Carbon-Leakage-Verordnung zum Brennstoffemissionshandelsgesetz
Regierungserklärung der Kanzlerin
Zum voraussichtlich letzten Mal in ihrer Amtszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag eine Regierungserklärung abgegeben. Anlass war der EU-Gipfel, der noch am selben Tag begann. Dabei sprach sich die CDU-Politikerin erneut gegen eine Freigabe der Patente für Corona-Impfstoffe aus. Ärmere Länder sollten stattdessen durch eine stärkere Lizenzvergabe in der Produktion von Impfstoffen unterstützt werden. „Die Entwicklung von Impfstoffen wird auch in Zukunft nur gelingen, wenn der Schutz geistigen Eigentums gewahrt bleibt“, betonte sie. Von der EU forderte Merkel, die gemeinsame Handlungsfähigkeit zu stärken. Zudem forderte sie weitere Milliardenhilfen für die Versorgung der Flüchtlinge in der Türkei sowie eine europäische Strategie für das Verhältnis zu Russland. In der anschließenden Debatte kamen auch die Kandidaten für ihre Nachfolge, Armin Laschet (CDU),
Die Abgeordneten Dr. Hans Michelbach und Matthias Hauer mit Journalistin Corinna Buschow (von links nach rechts) bei der Bundespressekonferenz © Florian Gaertner/photothek.de 
Matthias Hauer bei seinem Statement zum Untersuchungsausschuss Wirecard © Florian Gaertner/photothek.de 
Die Abgeordneten Fritz Güntzler, Dr. Hans Michelbach und Matthias Hauer mit Journalistin Corinna Buschow (von links nach rechts) bei der Bundespressekonferenz © Florian Gaertner/photothek.de
Olaf Scholz trägt die politische Verantwortung für den Wirecard-Skandal
Die Unionsfraktion hat heute vor der Bundespressekonferenz ihr Fazit zur Arbeit des 3. Untersuchungsausschusses (Wirecard) gezogen. Gemeinsam mit den Fraktionskollegen im Ausschuss, Dr. Hans Michelbach und Fritz Güntzler, berichtete Matthias Hauer über die Ergebnisse des Ausschusses und stellte sich den Fragen der Journalistinnen und Journalisten. Folgendes Eingangsstatement gab Matthias Hauer als Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ab:...
Wirecard: Union sieht Verantwortung bei Scholz
Am Dienstag hat die Unionsfraktion vor der Bundespressekonferenz ihr Fazit zur Arbeit des Wirecard-Untersuchungsausschusses präsentiert. „Der Wirecard-Skandal ist ein Kriminalfall. Er ist ein Zeugnis des Versagens der Abschlussprüfer. Und er offenbart ein multiples Aufsichtsversagen unter den Augen des Bundesfinanzministeriums“, resümierte Matthias Hauer MdB, der in den vergangenen Monaten als Obmann für die Union im Ausschuss gearbeitet hat. Die Finanzaufsicht BaFin hätte jahrelang weggeschaut – trotz hinreichender Hinweise auf Unregelmäßigkeiten. Durch ein Leerverkaufsverbot sowie Anzeigen gegen Journalisten, die über Unstimmigkeiten in den Bilanzen von Wirecard berichtet hatten, suggerierte die BaFin dem Markt und den Anlegern, bei Wirecard wäre alles in Ordnung. „Die Rechts- und Fachaufsicht über die BaFin liegen beim Bundesfinanzminister, der spätestens beim Leerverkaufsverbot hätte eingreifen müssen“, erklärte Matthias Hauer.
