Neuigkeiten

Weihnachtskarte aus Heisingen

Ein Schneemann winkt fröhlich von draußen zum Fenster herein: Dieses Motiv schmückt in diesem Jahr die Weihnachtskarte von Matthias Hauer MdB. Gemalt hat es die achtjährige Elisa aus Heisingen. Schon Ende Oktober hatten sich die Schülerinnen und Schüler der Klasse 3 a der Carl-Funke-Schule ans Werk gemacht und ihre Weihnachtsmotive zu Papier gebracht. „Vielen Dank an alle Kinder für ihre tollen Ideen!“, sagt Matthias Hauer. „Die Auswahl unter den vielen schönen Bildern war daher nicht einfach. Das Schneemann-Motiv soll in diesem schwierigen Pandemie-Jahr etwas gute Laune verbreiten.“ Als Dankeschön überreichte der Abgeordnete den Kindern der Klasse einen Globus und eine weihnachtliche CD. „Den Kindern hat die Aktion einen riesen Spaß gemacht“, berichtet die Klassenlehrerin der 3 a, Jutta Weisbarth-Schöttler.

Donnerstag, 17. Dezember 2020

Die Stärkung des Ehrenamts ist ein besonderes Anliegen der Union. Auch Matthias Hauer MdB unterstützt seit Jahren die Arbeit vieler Essener Vereine.

Vereine: Steuererleichterungen 2021

Mit dem Jahressteuergesetz 2020 hat der Deutsche Bundestag am 16. Dezember weitreichende steuerliche Erleichterungen verabschiedet. Dazu gehören auch viele Verbesserungen für ehrenamtlich Engagierte. So werden ab 2021 u.a. die Übungsleiterpauschale auf 3.000 Euro und die Ehrenamtspauschale auf 840 Euro steigen. Für Spenden bis 300 Euro reicht künftig ein einfacher Kontoauszug als Nachweis. Die Einnahmegrenze zum wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb für gemeinnützige Organisationen wird auf 45.000 Euro erhöht. Kleinen Vereinen wird die Existenz erleichtert, indem die Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung für kleine Körperschaften abgeschafft wird. „Mit dem Paket stärken wir Vereine und Ehrenamtliche“, sagt Matthias Hauer MdB. „Durch Steuerentlastungen und Bürokratieabbau wollen wir ihre unverzichtbare Arbeit erleichtern – und bringen damit auch unseren Respekt vor diesem Engagement zum Ausdruck.“

Mittwoch, 16. Dezember 2020

Apas-Chef handelte während Ermittlungen mit Aktien von Wirecard – Matthias Hauer MdB fordert Konsequenzen

Der Chef der Wirtschaftsprüferaufsicht APAS, Ralf Bose, hat mit Wirecard-Aktien gehandelt, während die Bundesbehörde die Arbeit des damaligen Wirecard-Bilanzprüfers Ernst & Young (EY) genauer unter die Lupe nahm. Das berichtete Bose in der Sitzung des Untersuchungsausschusses am 10. Dezember. Der Obmann der Unionsfraktion im Ausschuss, Matthias Hauer MdB, äußert sich dazu wie folgt: „Der Leiter der Abschlussprüferaufsicht (APAS) Ralf Bose hat – während eines laufenden berufsrechtlichen Verfahrens gegen EY-Prüfer – mit Wirecard-Aktien gehandelt. Das hat er in der Nacht vor dem Untersuchungsausschuss eingeräumt. Starker Tobak! Ein solches Verhalten kann nicht ohne Konsequenzen für ihn persönlich bleiben. Das ist rechtlich sauber zu prüfen und mit den Beteiligten zu erörtern. Die APAS-Geschäftsordnung wurde 2016 durch Bundesminister Sigmar Gabriel in enger Abstimmung mit

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Freitag, 11. Dezember 2020

Am 2. Dezember hat Matthias Hauer MdB die Sitzung des Rates der Stadt Essen besucht. Corona-bedingt tagte das Gremium diesmal mit viel Abstand in der Grugahalle.

Neue Vorsitzende für die Ratsausschüsse

An der zweiten Sitzung des neu gewählten Rates der Stadt Essen hat Matthias Hauer MdB als Gast teilgenommen. „Bundes- und Kommunalpolitik müssen eng verzahnt miteinander arbeiten. Der Austausch mit den Ratsfrauen und Ratsherren ist für meine bundespolitische Arbeit sehr relevant“, betonte er. In der Sitzung wurden unter anderem die neuen Vorsitzenden der Ratsausschüsse bestimmt: Dr. Andreas Kalipke, Guntmar Kipphardt, Wilhelm Maas, Christiane Moos und Martina Schürmann (alle CDU), Philipp Rosenau, Martin Schlauch, Michael Schwamborn und Ingo Vogel (alle SPD), Dorothea Blümer, Ulrich F. Pabst und Hiltrud Schmutzler-Jäger (alle Bündnis 90/Die Grünen). Für diese zwölf der 14 Ratsausschüsse erfolgte die Zuteilung der Vorsitze nach dem Verfahren der Sitzverteilung nach d‘Hondt. Der Jugendhilfeausschuss hat am 11. Dezember Regina Hallmann (CDU) zu seiner

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Donnerstag, 3. Dezember 2020

Matthias Hauer MdB im virtuellen Gespräch mit den JU-Stadtbezirksverbänden Mitte, Ruhrhalbinsel, Südwest und West. Ein zentrales Thema: Soziale Medien im Ehrenamt.

Austausch mit der Jungen Union

Am 30. November hat sich Matthias Hauer MdB digital mit den geschäftsführenden Vorständen der Jungen Union (JU) aus seinem Wahlkreis getroffen. In den vergangenen Monaten wurden in den JU-Stadtbezirksverbänden neue Vorstände gewählt. In dem Gespräch ging es unter anderem um die politische Arbeit vor Ort, aktuelle Themen aus dem Bundestagswahlkreis, die bundespolitische Lage, die Aktivitäten der JU unter Corona-Bedingungen und die Nutzung von sozialen Medien im Ehrenamt. „Ich gratuliere allen frisch gewählten Aktiven der JU Essen! Ich bin sehr froh, dass wir so engagierte junge Menschen in der Jugendorganisation haben“, sagte Matthias Hauer. „Ehrenamtliches Engagement verdient unsere Wertschätzung – das gilt gerade auch für den Einsatz in demokratischen Parteien und deren Jugendorganisationen.“ Im kommenden Jahr ist ein ähnliches Format für

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Dienstag, 1. Dezember 2020

Matthias Hauer MdB bei seinem Pressestatement vor der Ausschusssitzung am 26. November

Wirecard: EY blockiert Aufklärung

In einer langen Ausschussnacht haben die Fachpolitiker im Wirecard-Untersuchungsausschuss am 26. November erneut intensiv Zeugen befragt – in 14,5-stündiger Sitzung und bis halb 4 Uhr morgens. Matthias Hauer MdB berichtet von der Zeugenvernehmung: Als ersten Zeugen hatten wir Alexander Geschonneck geladen. Der Forensik-Experte der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG hatte die Sonderuntersuchung bei der Wirecard AG geleitet, die eine maßgebliche Rolle bei der Aufklärung des Wirecard-Skandals gespielt hat. Zeuge Geschonneck stand uns in knapp sechsstündiger Vernehmung ausführlich Rede und Antwort. Knapp sechs Monate lang prüfte er mit seinem Team die Bücher. Immer wieder stießen die Prüfer von KPMG dabei auf erheblichen Widerstand und mangelnde Kooperationsbereitschaft von Wirecard. Diese Hindernisse führten im März beinahe zum Abbruch der Untersuchung. Ich habe den Zeugen Geschonneck intensiv

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Freitag, 27. November 2020

Ex-Wirecard-Chef Markus Braun im Untersuchungsausschuss — Ebenfalls in den vergangenen beiden Sitzungswochen: Ex-Wirecard-Chef Markus Braun (unten) musste am 19. November vor dem Untersuchungsausschuss erscheinen. Matthias Hauer startet als Obmann der Union die Zeugenvernehmung. © Simone M. Neumann

Corona-Krise: Mehr füreinander einstehen

In einer Regierungserklärung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag an die Menschen in Deutschland appelliert, bei der Kraftanstrengung zur Eindämmung des Corona-Virus nicht nachzulassen. „Gerade jetzt, da wir so viel an Weihnachten und an den kommenden Jahreswechsel denken, wünsche ich mir und wünsche ich uns allen, dass wir mehr denn je miteinander und füreinander einstehen“, betonte sie. Bund und Länder hatten am Mittwoch beschlossen, dass die Einschränkungen aus November mit der Schließung unter anderem von Restaurants, Theatern, Fitnessstudios und Freizeiteinrichtungen bis zum 20. Dezember verlängert werden. Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sollen auf maximal fünf Personen aus dem eigenen und einem weiteren Haushalt begrenzt werden. Zu Weihnachten sollen jedoch Ausnahmen gelten: dann dürfen im engsten Familien- und Freundeskreis

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Freitag, 27. November 2020

Die Sitzungen der neun Bezirksvertretungen finden derzeit Corona-bedingt im Rathaus statt. Dort können die Abstände eingehalten werden. Jede Bezirksvertretung hat 19 Mitglieder.

Neun Bezirksbürgermeister gewählt

Die neun Bezirksvertretungen haben Bezirksbürgermeister gewählt: In sechs Bezirken wird die Bürgermeisterin bzw. der Bürgermeister von der CDU gestellt: Peter Valerius (Bezirk I), Hans Peter Huch (Bezirk II), Margarete Roderig (Bezirk IV), Frank Stienecker (Bezirk VII), Wilhelm Kohlmann (Bezirk VIII) und Gabriele Kipphardt (Bezirk IX). Die SPD stellt mit Hans-Wilhelm Zwiehoff (Bezirk V) und Michael Zühlke (Bezirk VI) in zwei Bezirken den Bürgermeister und die Grünen mit Doris Eisenmenger die Bezirksbürgermeisterin im Bezirk III. „Ich gratuliere allen Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeistern sowie ihren Stellvertreterinnen und Stellvertretern sehr herzlich zur Wahl“, unterstrich Matthias Hauer MdB. „Die Mitglieder der Bezirksvertretungen sind oftmals die ersten Ansprechpartner für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Sie leisten damit eine wichtige ehrenamtliche Arbeit für unser

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Mittwoch, 25. November 2020

Matthias Hauer spricht zur Reform der Finanzaufsicht. © Deutscher Bundestag

Rede: Finanzaufsicht stärken

Finanzaufsicht und Anlegerschutz stärken – diese Themen hat das Parlament am 20. November debattiert. „Der Skandal um Wirecard hat das Vertrauen in die Finanzaufsicht massiv erschüttert“, sagte Matthias Hauer MdB in seiner Rede. „Wir müssen gemeinsam die richtigen Lehren aus diesem Skandal ziehen.“ Der Essener Bundestagsabgeordnete ist Mitglied im Finanzausschuss und Obmann der Unionsfraktion im Wirecard-Untersuchungsausschuss (siehe auch Artikel links). Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe schon Vorschläge für eine Reform vorgelegt, sagte er. So soll die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mehr Rechte erhalten, Aufsichtsräte sowie Abschlussprüfer sollen besseren und strengeren Regeln unterliegen. „Wir werden genau prüfen, was die Bundesregierung uns dazu nun an Vorschlägen vorlegt“, betonte er. Die Rede von Matthias Hauer können Sie hier anschauen und hier nachlesen.

Freitag, 20. November 2020

Ex-Wirecard-Vorstand Markus Braun im 3. Untersuchungsausschuss dieser Wahlperiode im Deutschen Bundestag © Simone M. Neumann

Wirecard: Ex-Vorstand vorgeladen

Knapp 14 Stunden Zeugenvernehmungen und Beratungssitzungen im Untersuchungsausschuss: Am 19. November hatten die Parlamentarier Markus Braun als Zeugen geladen – er war 18 Jahre lang Vorstandsvorsitzender der Wirecard AG und wurde aus der Untersuchungshaft vorgeführt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen ihn wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs, Untreue im besonders schweren Fall und Marktmanipulation. Matthias Hauer MdB berichtet von der Zeugenvernehmung: In seinem Eingangsstatement kündigte Markus Braun an, sich zunächst gegenüber der Staatsanwaltschaft äußern zu wollen. Auf meine Frage, wann er diese Erklärung abgeben werde und wieso er dies bislang nicht getan habe, antwortet er kaum nachvollziehbar, dass er dies nicht entscheiden könne. Er sprach zudem von „veruntreuten Unternehmensgeldern“, getäuschten Abschlussprüfern und dass er keine Hinweise auf pflichtwidriges Verhalten z.B. von Aufsichtsbehörden habe.

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Freitag, 20. November 2020