Matthias Hauer MdB

Neuigkeiten

300.000 Euro für Essen: Bundesminister Andreas Scheuer (r.) zeichnete die Stadt Essen in der Kategorie „HyExperts“ aus.

Essen wird Wasserstoff-Modellstadt

Innovationen statt Verbote: Im Rahmen des Wettbewerbs „HyLand – Wasserstoffregionen in Deutschland“ wurde die Stadt Essen am 12. Dezember in Berlin von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in der Kategorie „HyExperts“ ausgezeichnet. Damit unterstützt der Bund die Stadt mit insgesamt 300.000 Euro beim Aufbau einer Infrastruktur für Wasserstoff im Verkehrssektor. Ab Februar wird dafür zunächst in einer Machbarkeitsstudie am Beispiel der Stadt Essen ein Konzept für ein Wasserstoff-Ecosystem für emissionsfreie Mobilität in Ballungsgebieten entwickelt. „Die Auszeichnung verdeutlicht die starke Rolle, die Essener Unternehmen beim Thema nachhaltige Mobilität in der Region einnehmen. Ich freue mich sehr darüber, dass die Anstrengungen auch auf Bundesebene wahrgenommen und gewürdigt werden“, so Matthias Hauer MdB.  

Zahlreiche festlich geschmückte Weihnachtsbäume lassen die Hauptstadt in der Vorweihnachtszeit erstrahlen. Auch der Reichstag wird von einer hell erleuchteten Nordmanntanne geschmückt.

Betriebsrente: Bund beschließt Entlastung

Betriebsrentner sollen finanziell entlastet werden. Dazu hat der Deutsche Bundestag am 12. Dezember das GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz beschlossen. Die neuen Regelungen sehen vor, dass ab dem 1. Januar 2020 ein monatlicher Freibetrag in Höhe von 159,25 Euro eingeführt wird. „So werden erst auf höhere Betriebsrenten Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung fällig“, erklärt Matthias Hauer MdB. Da nach Berechnungen der Regierung rund 60 Prozent der Betriebsrentner weniger als 318 Euro im Monat bekommen, werden sie künftig maximal den halben – statt wie bisher den vollen – Krankenkassenbeitrag bezahlen. „Wer eine höhere Betriebsrente erhält, zahlt weiterhin den vollen Kassenbeitrag. Allerdings zahlt der Rentenempfänger die Beiträge nur für die Summe, die oberhalb des Freibetrags liegt“, so Hauer weiter. Von dem Freibetrag profitieren auch Betriebsrentner, deren Rentenbezug

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BM Olaf Scholz berichtete am 11. Dezember im Finanzausschuss u.a. über die Finanztransaktionssteuer.

Finanztransaktionssteuer: Union kritisiert Scholz

Am 11. Dezember hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Finanzausschuss zu seinem Vorschlag für einen Richtlinientext zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTT) den Fragen der Abgeordneten gestellt. Von den Finanzpolitikern der Union wurde der Vorschlag schon zuvor scharf kritisiert. Insbesondere, dass er vor allem Kleinanleger belastet und die private Altersvorsorge in Deutschland erschwert, ist für die Finanzpolitiker der Union inakzeptabel. „Der deutsche Finanzminister hat seinen europäischen Kollegen einen Richtlinientext vorgeschlagen, der den Namen Finanztransaktionssteuer nicht verdient“, sagt Matthias Hauer MdB. „Er reduziert das Ziel einer europäischen FTT auf eine Besteuerung des Kaufs von Aktien börsennotierter Unternehmen mit einem Marktwert über 1 Mrd. Euro. Damit wird der ursprüngliche Zweck dieser Steuer verfehlt.“ Die Union hatte sich zuvor offen für die Einführung einer

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Matthias Hauer MdB mit Vertretern des Werdener Heimat- und Bürgervereins und der örtlichen CDU vor dem Heidhauser Baum

Weihnachtsbaum in Heidhausen

Ein hell erleuchteter Weihnachtsbaum schmückt ab sofort den Heidhauser Platz und sorgt dort für festliche Stimmung. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Werdener Heimat- und Bürgervereins sowie der örtlichen CDU hat Matthias Hauer MdB an einem vorweihnachtlichen Treff mit Bürgerinnen und Bürgern vor dem Heidhauser Rathaus teilgenommen. „Toll, was die örtlichen Akteure zur Belebung des Platzes auf die Beine gestellt haben. Ein herzliches Dankeschön gilt allen, die sich dafür eingesetzt oder gespendet haben“, sagt der Essener Bundestagsabgeordnete. Der Weihnachtsbaum ist Bestandteil einer Initiative zur Aufwertung des Heidhauser Platzes und wurde mit Hilfe von Spenden aufgestellt, beleuchtet und geschmückt.  

Solidarität mit Essener Landwirten zeigen: Am 7. Dezember besuchte Matthias Hauer dazu ein Mahnfeuer am Buchholzhof.

Essener Landwirte entzünden Mahnfeuer

„Die Arbeit der Landwirte wertschätzen“ – unter anderem auf dieses wichtige Thema hat am 7. Dezember eine Aktion Essener Bauern aufmerksam gemacht. Auch Matthias Hauer MdB war vor Ort, um Solidarität mit den Landwirten auszudrücken und über ihre Probleme zu sprechen. Die Bauern aus der Region entzündeten am Buchholzhof an der Meisenburgstraße ein Mahnfeuer und setzten damit die Proteste fort, die zuvor mit dem großen Traktor-Konvois in Berlin begonnen hatten. „Unsere Bauern machen deutlich, dass sie das Ruhrgebiet ernähren. Wenn wir weiterhin frische Lebensmittel aus der Region beziehen möchten, müssen wir ihre Anliegen ernst nehmen“, betont Hauer, der sich bereits bei den Protesten in Berlin mit den Essener Bauern getroffen hatte.  

  • Gemeinsam mit kleinen und großen Plätzchenbäckern sorgte auch Matthias Hauer MdB dafür, dass viele verschiedene leckere Kekse gebacken wurden.  © Jonas Brinkmann
  • Mit dem örtlichen CDU-Vorsitzenden Yannick Lubisch, Ratsherrn Ulrich Beul sowie weiteren Aktiven der örtlichen CDU und der Jungen Union verteilte Matthias Hauer nach der gelungenen Backaktion Kekse an die Bewohnerinnen und Bewohner.  © Jonas Brinkmann

Adventsbacken mit Matthias Hauer im Paul-Hannig-Heim in Heidhausen

Mehr als 5 kg Zucker und 10 kg Butter wurden beim diesjährigen Adventsbacken im Paul-Hannig-Heim in Heidhausen zu Keksteig verarbeitet. Bereits zum dritten Mal in Folge hatte die CDU Heidhausen-Fischlaken zu dieser Veranstaltung eingeladen, an der auch Matthias Hauer MdB teilnahm. Gemeinsam mit den Senioren wurden liebevoll Schokoladen- und Butterkekse gebacken und über die Adventszeit sowie das Leben im Seniorenheim gesprochen. „Es war beeindruckend, mit welcher Freude zwei Stunden lang Teig ausgerollt und Kekse geformt wurden. Von Sternen bis zu Tannenbäumen war alles dabei“, sagt der Essener Abgeordnete. „Ich bin froh, dass wir den Bewohnern einen kurzweiligen Nachmittag beschert haben. Wir konnten uns dabei auch über einige Weihnachtsbräuche austauschen. Es war ein abwechslungsreicher Nachmittag für alle Beteiligten!“  

Bürgersprechstunde in Überruhr

Gute Gespräche und süße Stärkungen vom Nikolaus gab es am 6. Dezember in Überruhr. Dort tauschte sich Matthias Hauer MdB bei seiner Bürgersprechstunde mit Essenerinnen und Essenern über ihre Anliegen aus. „Sie können mit Fragen, Anregungen und politischen Sorgen jederzeit zu uns kommen – auch außerhalb der Wahlkämpfe. Ob zu bundespolitischen oder kommunalen Anliegen, wir haben stets ein offenes Ohr“, betont der Bundestagsabgeordnete. Neben Matthias Hauer waren auch der örtliche CDU-Vorsitzende und designierte Ratskandidat Thomas Ziegler sowie Maria Thomé-Schmischke, Enno Schmischke und Andreas Steinmetz vor Ort. Sie sollen bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr für die Bezirksvertretung kandidieren.  

Matthias Hauer positionierte sich klar gegen die ZPS-Aktion: u.a. hier im Interview mit ZDF und 3sat.

Kritik am „Zentrum für politische Schönheit“

In der Nähe des Reichstagsgebäudes haben kürzlich Mitglieder eines Künstlerkollektivs, das sich „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) nennt, eine umstrittene Aktion durchgeführt. Mit einem gefälschten Schreiben des Bundestagspräsidenten luden sie die Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 3. Dezember ein. „Menschliche Überreste von Opfern der Schoa für eine politische ‚Protestaktion‘ instrumentalisieren, mit gefälschtem Schreiben des Bundestagspräsidenten dafür werben, einen Grabstein entwenden und die Unionsfraktion in einem Atemzug mit Deutschnationalen der Weimarer Republik nennen – das alles halte ich für äußerst pietätlos und geschichtsvergessen“, sagt Matthias Hauer MdB, der ebenfalls ein Schreiben erhalten und die Fälschung umgehend bei der Bundestagsverwaltung angezeigt hatte. „Durch diese ‚Aktion‘ werden die Unionsabgeordneten als mögliche Steigbügelhalter der AfD angeprangert und pauschal diffamiert – dabei haben ausnahmslos alle Abgeordneten

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Besuch aus Essen im Deutschen Bundestag: Knapp fünfzig Ehrenamtler trafen Matthias Hauer MdB im Dezember in Berlin.  © Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Ehrenamtler besuchen Matthias Hauer

Knapp fünfzig Besucherinnen und Besucher aus Essen und dem Ruhrgebiet hat Matthias Hauer MdB am 1. Dezember zum Gespräch im Reichstagsgebäude getroffen. Für vier Tage waren die ehrenamtlich Engagierten in der Hauptstadt unterwegs. Ein gemeinsames Foto mit ihrem Essener Bundestagsabgeordneten in der Reichstagskuppel durfte dabei natürlich nicht fehlen (Bild links). Auch an einem Informationsgespräch im Auswärtigen Amt nahmen die Berlinreisenden teil, lernten die Hauptstadt bei einer politischen Stadtrundfahrt noch besser kennen und erlebten eine Führung durch die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (ehem. Zentrale Untersuchungshaftanstalt der Stasi). „Vielen Dank für den netten Besuch und die spannenden Gespräche“, resümiert Matthias Hauer.  

Matthias Hauer MdB mit Schülerinnen und Schülern des Kettwiger Theodor-Heuss-Gymnasiums bei ihrem Besuch im Deutschen Bundestag

Kettwiger Schüler besuchen Berlin

Über 50 Schülerinnen und Schüler des Kettwiger Theodor-Heuss-Gymnasiums haben Matthias Hauer MdB heute im Bundestag besucht. „Was unternimmt die Bundesregierung beim Klimaschutz?  Wie können Berufe im Gesundheitssektor attraktiver gemacht werden?“ – für diese und weitere Fragen interessierten sich die Jugendlichen aus zwei Sowi-Kursen im Gespräch mit ihrem Essener Bundestagsabgeordneten. „Über das rege Interesse der Schülerinnen und Schüler aus Kettwig – gerade auch zu aktuellen politischen Themen – habe ich mich sehr gefreut“, sagt Matthias Hauer. Nach dem Gespräch mit dem Essener Abgeordneten im Paul-Löbe-Haus besuchte die Schülergruppe das Reichstagsgebäude. Bei einem Informationsvortrag im Plenarsaal des Bundestages erfuhren sie mehr über Geschichte und Arbeitsweise des Parlaments.  

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