Neuigkeiten

Ralph Brinkhaus, Fraktionsvorsitzender der Fraktion CDU/CSU © Deutscher Bundestag

70 Jahre Grundgesetz

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in der letzten Plenarsitzung des Parlamentarischen Rates in Bonn feierlich unterzeichnet und verkündet. In der Nacht vom 23. auf den 24. Mai 1949 trat das Grundgesetz dann feierlich in Kraft. Damit war die Bundesrepublik Deutschland als freiheitlich-demokratischer und sozialer Rechtsstaat begründet. In einer vereinbarten Debatte hat der Deutsche Bundestag am 16. Mai 2019 über „70 Jahre Grundgesetz“ diskutiert. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus MdB hob in seiner Rede die Bedeutung der Grundrechte für die Freiheit jedes Einzelnen hervor und wandte sich gegen vorschnelle Ergänzungen des Grundgesetzes. Weiter betonte der Fraktionsvorsitzende den Gottesbezug in der Verfassung: Dieser sei auch eine Absage an menschliche Allmacht.

Donnerstag, 16. Mai 2019

#leben2030: KI-Speed-Dating

Was bedeutet Künstliche Intelligenz? Welche Potenziale birgt sie für Gesellschaft und Wirtschaft? Um diese und weitere Fragen ging es am 15. Mai beim Fachgespräch „#leben2030: Künstliche Intelligenz erleben“ der Unionsfraktion. Auch Matthias Hauer MdB nahm am „KI-Speed-Dating“ teil und testete die Anwendung von Künstlicher Intelligenz. Beim Speed-Dating konnten die Teilnehmer des Fachgesprächs verschiedene KI-Anwendungen aus den Bereichen Verwaltung, Pflege, Handel, Landwirtschaft, Mobilität, Robotik, Industrie und Bildung kennenlernen. An sechs Stationen konnten sie so die geballte KI-Power von Start- ups und Forschung hautnah erleben. Seit den 50-er Jahren forscht die Wissenschaft an Künstlicher Intelligenz. Noch nie stand sie jedoch so sehr im Fokus von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft wie heute.

Mittwoch, 15. Mai 2019

Wanderung auf dem BaldeneySteig

Unter der Schirmherrschaft von Matthias Hauer MdB hat am 11. Mai die Reichsadler-Apotheke – eine der ältesten Apotheken in Essen – zur Wanderung auf dem BaldeneySteig eingeladen. Seit 1869 trägt die Apotheke zur Arzneimittelversorgung in Rellinghausen bei. Für das 150-jährige Jubiläum in diesem Jahr haben sich Apotheker Klaus-Hartmut Iltgen und seine Ehefrau Birgit Iltgen gemeinsam mit ihrem Team viele Veranstaltungen einfallen lassen: so zum Beispiel die Wanderung über den BaldeneySteig. Anschließend empfing Matthias Hauer die etwa hundert Wanderer auf der „MS Stadt Essen“ der Weißen Flotte. „Es war eine tolle Aktion rund um unseren wunderschönen Baldeneysee, bei der vom Kind bis zum 80-Jährigen alle Altersgruppen mitgemacht haben“, betont Hauer.

Montag, 13. Mai 2019

Matthias Hauer MdB bei seiner Rede zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung und zur Änderung von Finanzmarktgesetzen am 9. Mai im Deutschen Bundestag © Deutscher Bundestag

Plenarrede: Zugang zu Kapitalmärkten erleichtert

In abschließender Lesung hat der Deutsche Bundestag am 9. Mai den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung und zur Änderung von Finanzmarktgesetzen angenommen. Als zuständiger Berichterstatter der Unionsfraktion sprach Matthias Hauer MdB dazu im Plenum und erklärte: „Mit dem Gesetz erleichtern wir gerade für kleine und mittlere Unternehmen den Zugang zu den Kapitalmärkten und damit zu einer größeren Vielfalt an Finanzierungsquellen. Gleichzeitig erhöhen wir den Anlegerschutz, unter anderem indem Anleger in übersichtlicher und leicht verständlicher Form über ihre Anlage informiert werden.“ Auch für den Bereich Crowdfunding als Instrument zur Gründungs- und Wachstumsfinanzierung von Unternehmen konnte die Unionsfraktion Verbesserungen durchsetzen. Künftig muss dabei erst ab einer Emission von sechs Millionen Euro ein aufwändiger Prospekt erstellt werden. Damit wird gerade

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Freitag, 10. Mai 2019

Frühlingsfest im Essener Tierheim

Tag der Offenen Tür: Am 5. Mai hat das Essener Albert-Schweitzer-Tierheim wieder seine Pforten zum Frühlingsfest geöffnet. Gemeinsam mit der örtlichen Ratsfrau Christiane Moos war Matthias Hauer MdB vor Ort und hat sich mit Mitarbeitern und Besuchern ausgetauscht. „Es ist klasse, was Haupt- und Ehrenamtler im Tierheim für eine wertvolle Arbeit leisten“ – das unterstützt der Essener Bundestagsabgeordnete auch durch seine Mitgliedschaft im örtlichen Tierschutzverein. Die Besucher konnten einen Blick hinter die Kulissen im Katzenhaus, bei den Kleintieren und Exoten sowie in die Hundeabteilung werfen. Neben Informationen über Tierschutz, Tierhaltung und Artenschutz luden zudem Live-Musik, Kulinarisches und eine große Tombola zugunsten der Tierheimtiere zum Mitmachen ein.

Montag, 6. Mai 2019

Barrierefreier Bürgergarten in Frohnhausen

Gärtnern für alle in Frohnhausen: Zu ihrem einjährigen Bestehen hat die Wohngemeinschaft LüttringHaus am 5. Mai einen barrierefreien Bürgergarten eröffnet. Auch Menschen mit Behinderung können hier gärtnern. Träger ist der Verein „EMMA+WIR e.V.“, unterstützt von der Aktion Mensch. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Kufen sowie Benjamin Daniel Thomas, dem Schirmherrn des Bürgergartens, war Matthias Hauer MdB zur Eröffnung vor Ort. „Es ist beeindruckend, was Dr. Maria Lüttringhaus, Jürgen Serek, Marita Ingenfeld, Thomas Hanster sowie das Team vom Verein hier umsetzen“, sagt der Essener Bundestagsabgeordnete. Mehr Informationen zur Wohngemeinschaft im LüttringHaus und zu dem barrierefreien Bürgergarten gibt es unter www.luettringhausallinclusive.de.

Montag, 6. Mai 2019

Matthias Hauer unterwegs im Essener Süden und Westen

Vom Rosen verteilen in Seniorenheimen an Karsamstag über den Tag der offenen Tür im Tiergehege Wichteltal bis zum Anschwimmen zur Eröffnung der Freibadsaison im Grugabad – in den vergangenen Wochen war Matthias Hauer MdB zu zahlreichen Anlässen in Essen unterwegs. „Die sitzungsfreie Osterzeit habe ich intensiv dafür genutzt, um mit Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Essen ins Gespräch zu kommen. Außerdem habe ich natürlich nach meinem Namensvetter Matthias gesehen“, schmunzelt der Essener Bundestagsabgeordnete, der im vergangenen Jahr eine Patenschaft für die gleichnamige Ziege aus dem Tiergehege Wichteltal übernommen hat.

Montag, 6. Mai 2019

Konrad-Adenauer-Stiftung: Podiumsdiskussion zu Debatten in Sozialen Medien

Bei einer Fachtagung zum „Wandel der Sprach- und Streitkultur“ hat Matthias Hauer MdB am 6. Mai auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung über digitale Kommunikation und politische Debatten in den sozialen Medien diskutiert. Neben dem Essener Bundestagsabgeordneten waren Dr. Viola Neu, Manon Metz, Dr. Anna Sophie Kümmel, Michael Krons (Moderation) und Prof. Dr. Martin Emmer auf dem Podium vertreten (v.l.n.r.).

Montag, 6. Mai 2019

Rüttenscheid: EU-Kommissar Oettinger zu Gast beim Rü-Talk

Auf Einladung des Europaabgeordneten für das Ruhrgebiet, Dennis Radtke MdEP, war am 3. Mai EU-Kommissar Günther Oettinger zum traditionellen Rü-Talk im Rüttenscheider „Plan B“ zu Gast. Aus erster Hand berichtete er zum Thema „Europa – eine Erfolgsstory mit neuen Herausforderungen“ und stand auch für viele Fragen aus dem Publikum bereit. Gemeinsam mit Matthias Hauer MdB diskutierten im Anschluss unter anderem Ulrich Beul, Kandidat der CDU Essen für die Europawahl, und der Landtagsabgeordnete Fabian Schrumpf mit den zahlreichen Gästen über europapolitische Themen. „Wir dürfen Europa nicht den Europafeinden und Extremisten überlassen“, sagt Matthias Hauer.

Freitag, 3. Mai 2019

Essener Arbeitnehmervertreter im Einsatz

Bei der diesjährigen Kundgebung zum 1. Mai waren die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Essen und die CDU Essen wieder stark vertreten. Am Infostand auf dem Burgplatz stellte sich auch Matthias Hauer MdB den Fragen der Passantinnen und Passanten. Mit dabei waren außerdem Oberbürgermeister Thomas Kufen, Europakandidat Ulrich Beul sowie der örtliche CDA-Vorsitzende Thomas Ziegler mit seinem Team. Am Tag zuvor hatte der Essener Oberbürgermeister die Mitglieder der Essener Arbeitnehmerorganisationen zum jährlichen Stadtempfang geladen. Gastgeber war diesmal das Essener Unternehmen Evonik Industries AG. Dabei lobte Thomas Kufen die Arbeitsmarktentwicklung in Essen, die aktuell mit einem Wachstum von 2,3 Prozent über dem Bundesdurchschnitt liegt.

Mittwoch, 1. Mai 2019