Neuigkeiten

Bei Schülern der International School Ruhr

Über das politische System in Deutschland hat Matthias Hauer MdB am 20. Februar mit den Schülerinnen und Schülern der vierten und fünften Klasse der International School Ruhr gesprochen. Die International School Ruhr ist eine englischsprachige Ganztagsschule mit angeschlossenem Ganztagskindergarten. Kinder ab drei Jahren können dort eine international anerkannte Ausbildung absolvieren. Matthias Hauer erklärte das deutsche Parteiensystem, den Unterschied zwischen den Parteien, das Wahlsystem und besprach Themen der direkten und indirekten Demokratie. „Ich finde es sehr wichtig, junge Menschen für politische Prozesse zu begeistern“, sagt Matthias Hauer. „Die Schülerinnen und Schüler waren bereits sehr informiert, darauf ließ sich gut aufbauen.“

Montag, 20. Februar 2017

Die Essener Bundestagsabgeordneten sind wieder Kandidaten für die Bundestagswahl im September – hier zusammen mit CDU NRW-Spitzenkandidat Hermann Gröhe MdB.

Bundestagskandidaten aufgestellt

Am 18. Februar hat die nordrhein-westfälische CDU ihre Kandidaten für die Bundestagswahl im September aufgestellt. Spitzenkandidat ist Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (Foto). Alle Essener CDU-Bundestagsabgeordneten wurden erneut aufgestellt: Astrid Timmermann-Fechter MdB für den Wahlkreis 118, Jutta Eckenbach MdB für den Wahlkreis 119 und Matthias Hauer MdB für den Wahlkreis 120. „Ich möchte meine politische Arbeit im Deutschen Bundestag für die Menschen in Essen und in unserem Land fortsetzen. Es gibt noch viel zu tun, gerade bei den Themen Bildung, Integration und Unterstützung unserer Heimatstadt Essen. Deshalb setze ich auf Sieg im Wahlkreis und kämpfe darum, das Direktmandat im Essener Süden und Westen zu verteidigen“, bekräftigt Matthias Hauer. Der Bundestagsabgeordnete steht auf Platz 14 der NRW-Landesliste, Astrid Timmermann-Fechter auf Platz 26 und

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Samstag, 18. Februar 2017

Die Bundesversammlung applaudiert dem scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck. Am 12. Februar haben die Mitglieder – darunter auch Matthias Hauer MdB – mit einer klaren Mehrheit Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten gewählt. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Geld vom Bund für marode Schulen

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag in erster Lesung über die Reform des Länderfinanzausgleichs beraten. Bisher gleichen die Bundesländer ihre unterschiedliche Finanzkraft untereinander aus. Zukünftig soll der Ausgleich zwischen finanziell starken und schwachen Bundesländern direkt über den jeweiligen Anteil an der Umsatzsteuer erfolgen. Darauf hatten sich Bund und Länder nach langen Verhandlungen geeinigt. Der Bund hat sich zudem zu einer zusätzlichen finanziellen Beteiligung bereit erklärt, die im Jahr 2020 rund 9,5 Milliarden Euro betragen wird. Er soll auch Mitfinanzierungkompetenz für die Bildungsinfrastruktur finanzschwacher Kommunen erhalten. Mit zusätzlichen 3,5 Milliarden Euro können damit zum Beispiel marode Schulgebäude saniert werden (siehe auch S. 3). Dafür muss jedoch das Grundgesetz geändert werden. Der Deutsche Bundestag wird im März abschließend darüber entscheiden. Vereinbarung zur

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Freitag, 17. Februar 2017

23. Februar: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Holsterhausen

Am 23. Februar lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit der CDU Holsterhausen vor dem Wochenmarkt in der Gemarkenstraße (Ecke Aldegreverstraße) zu einer seiner regelmäßigen Bürgersprechstunden ein. Von 16 bis 18 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger den Politikern Fragen stellen und aktuelle politische Entwicklungen besprechen. Neben Matthias Hauer werden auch die Landtagskandidatin Brigitte Harti, der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion und Ratsherr Jörg Uhlenbruch, Bezirksvertreter Werner Ernst und weitere Mitglieder der CDU Holsterhausen für Anliegen und zur Diskussion zur Verfügung stehen. „Ich freue mich auf den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern in Holsterhausen“, so der Bundestagsabgeordnete für den Essener Süden und Westen. „Kommen Sie gern vorbei!“ Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB: Wann: 23. Februar von 16 bis 18 Uhr Wo: vor dem

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Freitag, 17. Februar 2017

Besuchergruppe Goetheschule am 16.02.2017 © Deutscher Bundestag

Schüler der Goetheschule in Berlin

Am Donnerstag haben Schülerinnen und Schüler von zwei Sozialwissenschaftskursen der Goetheschule Matthias Hauer MdB in Berlin besucht. Zunächst konnten die Elftklässler auf der Besuchertribüne im Reichstagsgebäude live eine Plenarsitzung im Deutschen Bundestag verfolgen. Anschließend trafen sie den Essener Bundestagsabgeordneten zum Gespräch. Die Schülerinnen und Schüler interessierten sich vor allem für die Auswirkungen der Politik des neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf Deutschland und den politischen Wettbewerb im Wahlkampf 2017. Matthias Hauer erklärte den Jugendlichen die parlamentarischen Abläufe in einer Sitzungswoche, die verschiedenen Abstimmungsformen im Parlament und wie sich aktuelle Gesetzesvorhaben auf Städte wie Essen auswirken – zum Beispiel die derzeit geplante Grundgesetzänderung zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen, u.a. bei der Sanierung von Schulen.

Donnerstag, 16. Februar 2017

Matthias Hauer MdB spricht bei der Beratung des Antrags von Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema Nahrungsmittelspekulationen am 16. Februar im Deutschen Bundestag. © Deutscher Bundestag

Nahrungsmittelspekulationen stoppen

Finanzpolitiker von Koalition und Opposition haben am 16. Februar über den Umgang mit einem Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen diskutiert. Die Grünen hatten ihren Antrag als „Ohne-Debatte-Punkt“ so auf die Tagesordnung gesetzt, dass die Abgeordneten zwar darüber abstimmen sollten, aber keine inhaltliche Debatte möglich war. „Dieses wichtige Thema hat eine ordnungsgemäße parlamentarische Beratung verdient. Alle Fraktionen sollen die Möglichkeit haben, dazu Stellung zu nehmen“, betonte Matthias Hauer MdB in seiner Rede. Der Essener Bundestagsabgeordnete ist für die Unionsfraktion u.a. für das Thema Nahrungsmittelspekulationen zuständig. Dieser Bereich wird im Zusammenhang mit der europäischen Finanzmarktrichtlinie MiFID II neu geregelt. „In der Delegierten Verordnung geht es nun darum, einerseits Spekulationen mit Lebensmitteln zu unterbinden und andererseits zum Beispiel Landwirten zu ermöglichen, sich

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Donnerstag, 16. Februar 2017

Mit Handabdruck hat Matthias Hauer MdB am 15. Februar im Deutschen Bundestag ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten gesetzt.

Aktion gegen den Einsatz von Kindersoldaten

Viele Bundestagsabgeordnete, darunter auch Matthias Hauer MdB, haben am 15. Februar mit rotem Handabdruck gegen den Einsatz von Kindersoldaten protestiert. „Kinder sind keine Soldaten“, erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete. „Dass noch immer hunderttausende Jungen und Mädchen weltweit gezwungen werden, als Kindersoldaten zu kämpfen, ist ein untragbarer Zustand. Darum ist es für mich selbstverständlich, diese Ak-tion zu unterstützen.“ Nach Angaben der Vereinten Nationen sind weltweit 250.000 Kinder in mindestens 20 Ländern als Kämpfer, Träger, Nachrichtenübermittler oder Spione im Einsatz. Initiiert wurde die symbolische Aktion von der Kinderkommission des Deutschen Bundestages. Die gesammelten Handabdrücke der Bundestagsabgeordneten werden an die Vereinten Nationen übergeben.

Mittwoch, 15. Februar 2017

Matthias Hauer MdB und Mitarbeiterin Cathérine Ricken-Lefor im Gespräch mit Dr. Michael P. Kuck (2.v.r.), Vorstandsvorsitzender der Essener Apothekergenossenschaft Noweda, sowie Noweda-Mitarbeiterinnen.
Matthias Hauer mit den Apothekern Alexander Bonmann (l.) und Dr. Michael Bonmann in der Flora Apotheke in Rüttenscheid

„Medizinische Versorgung durch Apotheken vor Ort erhalten“

Wie soll unsere Arzneimittelversorgung in Zukunft aussehen? Dazu hat sich Matthias Hauer MdB Anfang Februar mit den Apothekern der Genossenschaft Noweda und der Flora Apotheke am Rüttenscheider Stern ausgetauscht. Hintergrund ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes, nach dem ausländische Versandapotheken Preisnachlässe und Boni gewähren dürfen, wenn sie verschreibungspflichtige Arzneimittel nach Deutschland versenden. Für deutsche Apotheken gilt in Deutschland jedoch eine Preisbindung. „Das benachteiligt die örtlichen Apotheken in großem Umfang“, sagt der Essener Bundestagsabgeordnete. „Ich bekenne mich zum Erhalt der Apotheken vor Ort. Persönliche Beratung von Angesicht zu Angesicht, Nacht- und Notdienste – diese Leistungen in der Nachbarschaft gehören zu einer guten medizinischen Versorgungsinfrastruktur dazu.“

Dienstag, 7. Februar 2017

Oliver P. Kuhrt (2.v.r.), Geschäftsführer der Messe Essen und neues Ehrenmitglied der 1.R.K.G. Gemütlichkeit Essen-Rellinghausen, gemeinsam mit Matthias Hauer MdB

Bei Karnevalsvereinen zu Gast

Auftakt zum Karneval in Essen: Zu ihrem 111. Geburtstag hat die 1. Ruhrländische Karnevalsgesellschaft Gemütlichkeit Essen-Rellinghausen 1906 e.V. am 4. Februar zur Galasitzung in die Aula der Gesamtschule Süd eingeladen. Matthias Hauer MdB ist seit 2015 Ehrensenator des Vereins. Oliver P. Kuhrt, Geschäftsführer der Messe Essen, wurde während der Veranstaltung zum neuen Ehrenmitglied ernannt. Auch in Altendorf wurde die Karnevalszeit mit einer Feier eingeläutet: Gemeinsam mit der KAB St. Anna und der Karnevalsgesellschaft Altendorfer Buben haben die Närrinnen und Narren am 3. Februar einen neuen „Pik Buben“ auserkoren. „Auch Karneval ist fester Bestandteil des Brauchtums in Essen“, betont Matthias Hauer. „Ich nutze die Gelegenheit gern zum Austausch in meinem Wahlkreis.“

Samstag, 4. Februar 2017

9. Februar: Telefonische Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer von 12 bis 14 Uhr

Sie haben Fragen oder Anregungen? Am 9. Februar bietet Matthias Hauer MdB die nächste telefonische Bürgersprechstunde an. Der Essener Bundestagsabgeordnete wird von 12 bis 14 Uhr für Gespräche bereit stehen. Für diesen Zeitraum werden Gesprächstermine vergeben. Interessierte Bürgerinnen und Bürger melden sich bitte telefonisch bis einen Tag im Voraus unter 0201 54546100, um einen Termin zu vereinbaren. „Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen“, bekräftigt Matthias Hauer. Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB: Wann: 9. Februar von 12 bis 14 Uhr Telefon: 0201 54546100 (zur Terminvereinbarung)

Mittwoch, 1. Februar 2017