Mitteilungen
Einsatz für Deilbachhammer: Matthias Hauer MdB (CDU) unterstützt Förderantrag der Stadt Essen für Bundesprogramm
Die Stadt Essen hat sich für eine Förderung der Instandsetzung des Deilbachhammer-Ensembles durch das Denkmalschutz-Sonderprogramm VI des Bundes beworben. Matthias Hauer MdB (CDU) unterstützt diesen Antrag ausdrücklich und hat sich dazu heute u.a. an Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters gewandt. Der Antrag sieht eine Förderung für das Ensemble aus Hammergebäude, Arbeiterhaus und Meisterhaus vor. „Das Deilbachtal im Essener Süden ist eine der ältesten Museums- und Denkmallandschaften in Deutschland und Europa – also von nationaler und internationaler Bedeutung“, betont der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer. „Die Fördermittel sind dringend nötig, um den Verfall aufzuhalten und um den Deilbachhammer wieder zugänglich zu machen.“Bundesverkehrswegeplan: Matthias Hauer MdB (CDU) fordert Änderungen zu A40 und A52
Der Essener Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Matthias Hauer MdB sieht dringenden Nachbesserungsbedarf beim vorgelegten Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan. Matthias Hauer hat sowohl bei der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen der Unionsfraktion im Bundestag als auch bei den zuständigen Fachpolitikern um Unterstützung für seine Forderungen geworben. Zudem hat er gemeinsam mit den CDU-Abgeordnetenkolleginnen Jutta Eckenbach und Astrid Timmermann-Fechter am Montag die Änderungswünsche unionsintern für die Verhandlungen mit der SPD eingereicht. „Wir können nicht hinnehmen, dass die A40 von Ost und West jeweils sechsspurig nach Essen hereingeführt wird und sich dann zwischen Frohnhausen und Essen-Ost auf vier Spuren verengt. Ich setze mich deshalb auf Bundesebene dafür ein, dass Staus vermieden werden und hier kein Nadelöhr entsteht. Das fehlende Teilstück muss ebenfalls in den „Vordringlichen Bedarf“ aufgenommen werden, vor allem zwischen Frohnhausen und Essen-Zentrum“, betont Matthias Hauer MdB.
Tillmann/Hauer: Anlegerschutz verbessern und Transparenz auf den Kapitalmärkten erhöhen
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch das Erste Finanzmarktnovellierungsgesetz beschlossen. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann und der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Matthias Hauer: „Der Gesetzentwurf ist ein weiterer Schritt zu mehr Transparenz und verbessertem Anlegerschutz auf den Kapitalmärkten. Die Meldepflichten für Emittenten werden erweitert und die Strafen bei Insiderhandel und Marktmanipulation spürbar erhöht. Statt einer Million Euro sind künftig bis zu fünf Millionen Euro Geldbuße möglich. Ferner werden europaweit einheitliche Regeln für die sogenannten Beipackzettel von Finanzprodukten die Vergleichbarkeit und Verständlichkeit der Produkte erhöhen.
12. März: pico-bello-SauberZauber mit Matthias Hauer MdB in Rüttenscheid
Am 12. März beteiligen sich wieder viele Essenerinnen und Essener an der pico-bello-SauberZauber-Aktion. Auch der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer engagiert sich gemeinsam mit Vertretern der CDU Rüttenscheid und weiteren Freiwilligen aus dem Stadtteil bei der Aufräum-Aktion. Von 10 bis 12 Uhr sollen am Samstag der Haumannplatz und umliegende Grünflächen von Müll und Unrat befreit werden.
Rechte von Bankkunden gestärkt
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am 24. Februar das sogenannte Zahlungskontengesetz beschlossen. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann und der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Matthias Hauer: „Mit den heute beschlossenen Regelungen erleichtern wir den Kontowechsel von einer Bank zur anderen. Künftig können Kunden schnell, unkompliziert und online ihre Bank wechseln und sich für eine kostengünstigere Bank entscheiden. Die im Gesetzentwurf enthaltenen Regelungen über die Transparenz und Vergleichbarkeit von Kosten und von Girokonten-Entgelten über zertifizierte Vergleichswebsites, erleichtern diese Entscheidung.
Girls‘ Day: Matthias Hauer MdB lädt ein Mädchen aus Essen in den Bundestag ein
Am 28. April ist Girls‘ Day: Unternehmen, Hochschulen und politische Institutionen öffnen ihre Türen, um Mädchen einen Einblick in ihre Arbeit zu geben. Matthias Hauer MdB (CDU) bietet einer Schülerin die Möglichkeit, hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages zu schauen. Bewerben können sich Mädchen aus dem Wahlkreis 120 (Essener Süden und Westen) bis zum 16. März 2016. Am 28. April kann ein Mädchen aus dem Essener Süden oder Westen den Politikbetrieb in Berlin miterleben. „Das ist eine tolle Möglichkeit für eine politikbegeisterte Schülerin, um die politische Arbeit hinter den Kulissen kennenzulernen. Als Abgeordnete oder als Mitarbeiterin im Bundestag oder in den Ministerien kann man viel bewegen – und vielleicht entdeckt sie die Politik für sich als zukünftiges Berufsfeld“, sagt Matthias Hauer.„Straftäter möglichst schnell ausweisen und Flüchtlingszahlen aus Nordafrika reduzieren“
Heute berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über einen Gesetzentwurf zur leichteren Ausweisung straffälliger Ausländer. Damit reagiert der Gesetzgeber unter anderem auf die Vorfälle in der Silvesternacht in Köln. „Mit dem vorliegenden Gesetz können wir ausländische Straftäter schneller und leichter ausweisen. Wer in Deutschland Straftaten begeht, hat sein Schutzrecht verwirkt“, sagt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU).
Matthias Hauer (CDU): Gastfamilien in Essen für amerikanische Stipendiaten gesucht
Etwa 720 Schüler und junge Berufstätige in Deutschland und den USA können sich derzeit über ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) freuen: Ein Schuljahr verbringen sie im jeweils anderen Land. Matthias Hauer MdB (CDU) engagiert sich dafür, dass dieser Austausch auch in Essen stattfindet. Der Essener Bundestagsabgeordnete wird auch in diesem Jahr wieder die Patenschaft für einen Schüler oder eine Schülerin in Essen übernehmen. Der erfolgreiche Bewerber verbringt ab dem Sommer 2016 ein Austauschjahr in den USA. Schon im vergangenen Jahr war Matthias Hauer parlamentarischer Pate für eine Essener Schülerin: Die 16-jährige Susanna Kamionka aus Holsterhausen besucht derzeit mit einem PPP-Stipendium die Highschool in den USA und lebt bei einer Gastfamilie.
